Heft 11 / 2019

In der aktuellen Ausgabe ISR Heft 11 (Erscheinungstermin: 10. November 2019) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Außensteuerrecht

Ditz, Xaver / Pinkernell, Reimar, Neudefinition internationaler Besteuerungsrechte durch das OECD Inclusive Framework on BEPS – Eine Würdigung aus deutscher Sicht, ISR 2019, 377-389

Das Inclusive Framework on BEPS hat mit Unterstützung der OECD und der G20-Staaten ein Arbeitsprogramm veröffentlicht, in dem die internationalen Besteuerungsrechte von Unternehmensgewinnen zugunsten der Marktstaaten ausgeweitet werden sollen. Es zeichnet sich ab, dass nicht nur digitale Unternehmen bzw. digitale Geschäftsmodelle von den neuen Quellensteuerregelungen betroffen sein werden. Die Autoren stellen die derzeit diskutierten Konzepte – auch unter Berücksichtigung des aktuellen Konsultationspapiers der OECD vom 9.10.2019 – dar und unterziehen sie unter Berücksichtigung des deutschen Steuerrechts einer kritischen Würdigung.

BFH v. 27.2.2019 - I R 51/17 / Koehler, Hanjo / Scholz, Christian, Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG bei gewinnmindernder Ausbuchung sowie Teilwertabschreibung unbesicherter Forderungen aus Konzernlieferbeziehungen, ISR 2019, 389-390

BFH v. 27.2.2019 - I R 81/17 / Koehler, Hanjo / Scholz, Christian, Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG bei Teilwertabschreibungen auf im Konzern begebenen Darlehensforderungen und bei Rückstellungsbildung wegen der Inanspruchnahme aus einer Bürgschaft, ISR 2019, 391-392

DBA/OECD

FG Köln v. 14.11.2018 - 2 K 202/10 / Weiss, Martin, Anwendung von § 50d Abs. 3 EStG auf eine in der Schweiz ansässige AG, ISR 2019, 393-394

Europäisches Steuerrecht

EuGH v. 2.5.2019 - C?598/17 / Hummel, David, Keine Prüfungskompetenz der nationalen Gerichte hinsichtlich der Grundfreiheiten, wenn eine (mögliche) Beihilferegelung vorliegt, ISR 2019, 395-397

BFH v. 10.4.2019 - I R 15/16 / Schlücke, Katharina, Einlagenrückgewähr durch eine Drittstaatengesellschaft, ISR 2019, 397-399

Internationale Steuerplanung/Verrechnungspreise

Schildgen, Frederik, GloBe – Lehren aus GILTI, ISR 2019, 400-407

Aufgrund der Ansicht, dass der bisherige Fortschritt des BEPS-Projekts das Problem der Gewinnverlagerung nicht umfassend adressiert, wird auf Ebene des Inclusive Framework die Einführung einer Mindestbesteuerung erörtert (GloBE-Vorschlag). Der vorliegende Beitrag zeigt die Wirkungen der als Beispiel für eine solche Mindestbesteuerung herangezogenen US-amerikanischen GILTI-Regelungen auf und diskutiert diese vor dem Hintergrund der für GloBE gesteckten Ziele.

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom