Außensteuerrecht
Strohm, Joachim, Tagungsbericht International Tax Audit Forum Munich 2018, ISR 2019, 197-205
Vom 19. bis 20.11.2018 fand zum dritten Mal das International Tax Audit Forum Munich
(ITAF) zu aktuellen Themen und Entwicklungen im Bereich der internationalen Betriebsprüfungspraxis
in München statt. Den 500 Teilnehmern aus 19 Ländern wurde ein abwechslungsreiches
Programm aus Fachvorträgen und Diskussionen unter Mitwirkung hochrangiger Vertreter
aus Finanzverwaltung, Wissenschaft, Rechtsprechung, Wirtschaft und Beratung geboten.
Hruschka, Franz / Girlich, Gerhard, “Keine oder eine – das ist hier die Frage!“, ISR 2019, 205-211
Die folgende Fallstudie beschäftigt sich mit der unterschiedlichen Auslegung des Betriebsstättenbegriffs
in Italien und Deutschland. Anhand eines Falls, der sich in vergleichbarer Weise tatsächlich
zugetragen hat, werden zunächst die Überlegungen aufgezeigt, mit denen Italien und
Deutschland zu jeweils unterschiedlichen Auslegungsergebnissen gelangen. Im Anschluss
wird darauf eingegangen, welcher Gewinn einer Betriebsstätte in Italien unter Berücksichtigung
der aktuellen Entwicklungen zuzurechnen wäre, falls eine solche vorläge.
DBA/OECD
Bär, Michael / Spensberger, Erich / Pölzl, Harald, Alle auf einmal!, ISR 2019, 212-217
Auch eine künstlerische Tätigkeit kann einen grenzüberschreitenden Bezug haben und
mehrere Länder berühren. Dies erfordert seitens des Steuerpflichtigen besondere Achtsamkeit
bei der Erfüllung der steuerlichen Erklärungsvorschriften in den beteiligten Ländern.
Andernfalls kann auch ein solcher Steuerfall dazu beitragen, dass Betriebsprüfer,
Steuerfahnder und Staatsanwaltschaft “beschäftigt“ werden und letztlich ein Verständigungsverfahren
(Mutual Agreement Procedure, MAP) nicht zu vermeiden ist. Der Praxisfall zeigt das
Bemühen der beteiligten Staaten, entstandene Verwirrungen im Sachverhalt im Rahmen
einer Maßnahme nach §§ 10, 11 bzw. § 12 EUAHiG aufzulösen.
Strohm, Joachim, Das International Compliance Assurance Programme der OECD, ISR 2019, 217-223
Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über das International Compliance Assurance
Programme (ICAP) der OECD, das im Jahr 2018 in einem ersten Pilotprojekt erfolgreich
getestet wurde und seit dem Jahr 2019 im Rahmen eines zweiten Pilotprojekts fortgesetzt
wird. Nach Erläuterungen zu der Frage, was unter “ICAP“ zu verstehen ist und welche
Erwartungen damit verbunden sind, werden die einzelnen Phasen des ersten Pilotprojekts
vorgestellt. Im Anschluss wird darauf eingegangen, welche Modifikationen sich aufgrund
des vor Kurzem präsentierten zweiten Pilotprojekts ergeben.
Europäisches Steuerrecht
Bichler, Maria, Betriebsprüfungen “senza frontiere“, ISR 2019, 224-229
Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die seit mehreren Jahren erfolgreiche
Zusammenarbeit zwischen Italien und Bayern auf dem Gebiet der grenzüberschreitenden
Betriebsprüfungen, speziell in der Form von Joint Audits. Nach einer kurzen Erläuterung
der rechtlichen Grundlagen werden die einzelnen Phasen des Projekts dargestellt, bevor
darauf eingegangen wird, welche positiven Erfahrungen die Teilnehmer gemacht haben
und wo noch Raum für Verbesserungen gesehen wird.
FG Köln v. 12.9.2018 - 2 K 814/18 / Haverkamp, Lars H. / Meinert, Sara, Ständige Rechtsprechung des FG Köln zu Simultanprüfungen und Joint Audits bestätigt, ISR 2019, 229-231
Internationale Steuerplanung/Verrechnungspreise
Macho, Roland / Oertel, Eva, Tax Compliance Ansätze im Vergleich: Die österr. begleitende Kontrolle und der deutsche
Status quo, ISR 2019, 232-239
Die Stärkung von Tax Compliance durch frühzeitige Kooperation zwischen Steuerpflichtigen
und Steuerverwaltung entwickelt sich zu einem internationalen Megatrend. Viele Staaten
haben hierfür spezielle Verfahren eingeführt. Die OECD arbeitet an einem “International
Compliance Assurance Programe“ (ICAP). Dieser Beitrag geht spezifisch auf den österreichischen
Ansatz – die sog. “begleitende Kontrolle“ ein. Die Steuerrechtsordnungen Deutschlands
und Österreichs weisen erhebliche Gemeinsamkeiten auf. Damit steht die Frage im Raum,
ob Deutschland dem österreichischen Beispiel folgen könnte.
Pschierl, Klaus / Kallina, Andreas, All together now, ISR 2019, 239-244
Die folgende Fallstudie hat grenzüberschreitende Betriebsprüfungen in der Form von
Multilateralen Kontrollen zum Gegenstand. Auf der Basis eines Falls, der durch einen
tatsächlichen Vorgang inspiriert ist, wird erläutert, was unter einer Multilateralen
Kontrolle zu verstehen ist und welchen rechtlichen Anforderungen diese unterliegt.
Im Anschluss werden die einzelnen Phasen einer Multilateralen Kontrolle und die hierbei
zu beachtenden Besonderheiten dargestellt.