Heft 8 / 2023

In der aktuellen Ausgabe ISR Heft 8 (Erscheinungstermin: 10. August 2023) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Außensteuerrecht

Rechtsprechung kompakt

BFH v. 17.1.2023 - VII R 7/20 / Vobbe, Rainald / Köstner, Max, Zollwertrechtliche Behandlung von Kosten für die Erstellung von Druckvorlagen für Etiketten, ISR 2023, 233-236

BFH v. 13.12.2022 - VII R 13/20 / Vobbe, Rainald, Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Schuhen mit Oberteil aus Leder aus der Volksrepublik China und Vietnam, ISR 2023, 236-238

BFH v. 14.12.2022 - X R 25/21 / Höppner, Dino, Kein Sonderausgabenabzug für Vorsorgeaufwendungen bei Bezug von steuerfreiem Arbeitslohn aus einer Tätigkeit in einem Drittstaat, ISR 2023, 238-241

DBA/OECD

FG Düsseldorf v. 18.4.2023 - 6 K 501/20 K, 6 K 3278/19 K / Quilitzsch, Carsten / Dapprich, Tim Niklas, Methodenwechsel von der Freistellungs- zur Anrechnungsmethode, ISR 2023, 241-244

Europäisches Steuerrecht

Aufsätze

Hübner, Hendrik / Jesic, Adrijan / Leucht, Nils, Besteuerungsinkongruenzen i.S.d. § 4k Abs. 1 EStG, ISR 2023, 245-254

§ 4k EStG wurde im Zuge des Gesetzes zur Umsetzung der Anti-Steuervermeidungsrichtlinie (ATAD-Umsetzungsgesetz – ATADUmsG) eingeführt und findet infolge der vorgesehenen Rückwirkung ab dem 1.1.2020 nunmehr bereits im vierten Veranlagungszeitraum Anwendung. Dennoch konnten viele der in diesem Zusammenhang bestehenden Fragen bislang nicht abschließend geklärt werden. Da die zuständigen Finanzbehörden seit kurzem in Betriebsprüfungen auch zunehmend den Veranlagungszeitraum 2020 aufgreifen, kommt dem Thema “erneut“ bzw. in vielen Fällen “erstmals“ tatsächlich große Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund sollen eine kritische Analyse des § 4k Abs. 1 EStG erfolgen und potentielle Praxisfälle diskutiert werden.

Scheller, Peter, Rechtstypenvergleich reformbedürftig?, ISR 2023, 254-259

Der Rechtstypenvergleich hat eine lange Tradition und reicht in Deutschland bis in die dreißiger Jahre des vorigen Jahrhunderts zurück. Seither haben sich deutsche FG immer wieder mit dem Thema auseinandersetzen müssen. Im Kern geht es darum, aufgrund gesellschaftsrechtlicher Merkmale einer ausländischen Gesellschaft herauszufinden, welchem inländischen Gesellschaftstyp diese Gesellschaft vergleichbar ist. Ein aktuelles Urteil des BFH gibt Anlass, sich Gedanken darüber zu machen, ob die vom BFH aufgestellten Kriterien so noch tragfähig sind.

Schneider, Norbert / Heinemann, Peter, Gesellchaftsrechtliche und steuerliche Neuerungen bei grenzüberschreitenden und ausländischen Umwandlungen (Teil 1), ISR 2023, 260-268

Internationale und grenzüberschreitende Umwandlungen haben eine immer stärker zunehmende Bedeutung in der steuerlichen Unternehmenspraxis. Die gesellschaftsrechtlichen Möglichkeiten für Umwandlungen in der EU wurden vor kurzem erweitert durch Umsetzung der sog. EU-Umwandlungsrichtlinie ins deutsche Recht. Steuerlich wurde bereits im letzten Jahr die Möglichkeit geschaffen, dass auch Umwandlungen außerhalb der EU/EWR vom UmwStG erfasst werden. Diesen Entwicklungen widmen sich die Autoren in diesem Beitrag. Im nächsten Heft werden dann einige steuerliche Sonderfragen bei grenzüberschreitenden Umwandlungen behandelt.

Rechtsprechung kompakt

EuGH v. 8.11.2022 - C?885/19 P und C?898/19 P / Tomson, Susanne / Artho, Remo, Staatliche Beilhilfen des Großherzogtums Luxemburg, ISR 2023, 269-271

BFH v. 10.11.2021 - I R 27/19 / Krummel, Till, Zeitliche Anwendbarkeit der Neufassung des § 50d Abs. 3 EStG, ISR 2023, 271-273

Tagungsberichte

Micker, Lars, Ifitax – Sechste Vortragsveranstaltung “Aktuelle Entwicklungen der Wegzugsbesteuerung“, ISR 2023, 274

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom

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