BMF-Schreiben

DBA- Österreich - Konsultationsvereinbarung zu Zweifelsfragen hinsichtlich der Auslegung der Grenzgängerregelung nach Art. 15 Abs. 6 DBA- Österreich

Mit BMF-Schreiben v. 18.4.2019 hat die Finanzverwaltung die Konsultationsvereinbarung zu Zweifelsfragen hinsichtlich der Auslegung der Grenzgängerregelung nach Art. 15 Abs. 6 des deutsch-österreichischen Doppelbesteuerungsabkommens vom 24. 8. 2000, gestützt auf Artikel 25 Absatz 3 des DBA-Österreich bekannt gemacht.

BMF-Schreiben v. 18.4.2019 - IV B 3 -S 1301-AUT/07/10015-02, DOK2019/0328577

DBA – Österreich Art. 15 Abs. 6, Art. 25 Abs. 3

Zur einheitlichen Anwendung und Auslegung der Grenzgängerregelung in Artikel 15 Absatz 6 des DBA- Österreich haben die zuständigen Behörden, gestützt auf Artikel 25 Absatz 3 des DBA- Österreich, am 4./9. April 2019 eine Konsultationsvereinbarung geschlossen, die auf alle offenen Fälle anzuwenden ist.

Die Konsultationsvereinbarung betrifft

  • Grundsätzliche Auslegungsfragen zur Grenzgängerregelung;
  • Rechtsfolgen bei Wegfall der Grenzgängereigenschaft;
  • Ausführungen zur Schädlichkeitsregelung sowie
  • Besonderheiten betreffend bestimmte Berufsgruppen (Berufskraftfahrer und Ärzte).

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 25.04.2019 17:30
Quelle: BMF online

zurück zur vorherigen Seite