Heft 6 / 2019

In der aktuellen Ausgabe ISR Heft 6 (Erscheinungstermin: 10. Juni 2019) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

06

Außensteuerrecht

Strohm, Joachim, Tagungsbericht International Tax Audit Forum Munich 2018, ISR 2019, 197-205

Vom 19. bis 20.11.2018 fand zum dritten Mal das International Tax Audit Forum Munich (ITAF) zu aktuellen Themen und Entwicklungen im Bereich der internationalen Betriebsprüfungspraxis in München statt. Den 500 Teilnehmern aus 19 Ländern wurde ein abwechslungsreiches Programm aus Fachvorträgen und Diskussionen unter Mitwirkung hochrangiger Vertreter aus Finanzverwaltung, Wissenschaft, Rechtsprechung, Wirtschaft und Beratung geboten.

Hruschka, Franz / Girlich, Gerhard, “Keine oder eine – das ist hier die Frage!“, ISR 2019, 205-211

Die folgende Fallstudie beschäftigt sich mit der unterschiedlichen Auslegung des Betriebsstättenbegriffs in Italien und Deutschland. Anhand eines Falls, der sich in vergleichbarer Weise tatsächlich zugetragen hat, werden zunächst die Überlegungen aufgezeigt, mit denen Italien und Deutschland zu jeweils unterschiedlichen Auslegungsergebnissen gelangen. Im Anschluss wird darauf eingegangen, welcher Gewinn einer Betriebsstätte in Italien unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen zuzurechnen wäre, falls eine solche vorläge.

DBA/OECD

Bär, Michael / Spensberger, Erich / Pölzl, Harald, Alle auf einmal!, ISR 2019, 212-217

Auch eine künstlerische Tätigkeit kann einen grenzüberschreitenden Bezug haben und mehrere Länder berühren. Dies erfordert seitens des Steuerpflichtigen besondere Achtsamkeit bei der Erfüllung der steuerlichen Erklärungsvorschriften in den beteiligten Ländern. Andernfalls kann auch ein solcher Steuerfall dazu beitragen, dass Betriebsprüfer, Steuerfahnder und Staatsanwaltschaft “beschäftigt“ werden und letztlich ein Verständigungsverfahren (Mutual Agreement Procedure, MAP) nicht zu vermeiden ist. Der Praxisfall zeigt das Bemühen der beteiligten Staaten, entstandene Verwirrungen im Sachverhalt im Rahmen einer Maßnahme nach §§ 10, 11 bzw. § 12 EUAHiG aufzulösen.

Strohm, Joachim, Das International Compliance Assurance Programme der OECD, ISR 2019, 217-223

Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über das International Compliance Assurance Programme (ICAP) der OECD, das im Jahr 2018 in einem ersten Pilotprojekt erfolgreich getestet wurde und seit dem Jahr 2019 im Rahmen eines zweiten Pilotprojekts fortgesetzt wird. Nach Erläuterungen zu der Frage, was unter “ICAP“ zu verstehen ist und welche Erwartungen damit verbunden sind, werden die einzelnen Phasen des ersten Pilotprojekts vorgestellt. Im Anschluss wird darauf eingegangen, welche Modifikationen sich aufgrund des vor Kurzem präsentierten zweiten Pilotprojekts ergeben.

Europäisches Steuerrecht

Bichler, Maria, Betriebsprüfungen “senza frontiere“, ISR 2019, 224-229

Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die seit mehreren Jahren erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Italien und Bayern auf dem Gebiet der grenzüberschreitenden Betriebsprüfungen, speziell in der Form von Joint Audits. Nach einer kurzen Erläuterung der rechtlichen Grundlagen werden die einzelnen Phasen des Projekts dargestellt, bevor darauf eingegangen wird, welche positiven Erfahrungen die Teilnehmer gemacht haben und wo noch Raum für Verbesserungen gesehen wird.

FG Köln v. 12.9.2018 - 2 K 814/18 / Haverkamp, Lars H. / Meinert, Sara, Ständige Rechtsprechung des FG Köln zu Simultanprüfungen und Joint Audits bestätigt, ISR 2019, 229-231

Internationale Steuerplanung/Verrechnungspreise

Macho, Roland / Oertel, Eva, Tax Compliance Ansätze im Vergleich: Die österr. begleitende Kontrolle und der deutsche Status quo, ISR 2019, 232-239

Die Stärkung von Tax Compliance durch frühzeitige Kooperation zwischen Steuerpflichtigen und Steuerverwaltung entwickelt sich zu einem internationalen Megatrend. Viele Staaten haben hierfür spezielle Verfahren eingeführt. Die OECD arbeitet an einem “International Compliance Assurance Programe“ (ICAP). Dieser Beitrag geht spezifisch auf den österreichischen Ansatz – die sog. “begleitende Kontrolle“ ein. Die Steuerrechtsordnungen Deutschlands und Österreichs weisen erhebliche Gemeinsamkeiten auf. Damit steht die Frage im Raum, ob Deutschland dem österreichischen Beispiel folgen könnte.

Pschierl, Klaus / Kallina, Andreas, All together now, ISR 2019, 239-244

Die folgende Fallstudie hat grenzüberschreitende Betriebsprüfungen in der Form von Multilateralen Kontrollen zum Gegenstand. Auf der Basis eines Falls, der durch einen tatsächlichen Vorgang inspiriert ist, wird erläutert, was unter einer Multilateralen Kontrolle zu verstehen ist und welchen rechtlichen Anforderungen diese unterliegt. Im Anschluss werden die einzelnen Phasen einer Multilateralen Kontrolle und die hierbei zu beachtenden Besonderheiten dargestellt.

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 23.05.2019