Heft 1 / 2018

In der aktuellen Ausgabe ISR Heft 1 (Erscheinungstermin: 10. Januar 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Außensteuerrecht

Kramer, Jörg-Dietrich, Die Lizenzgebührenschranke und die Hinzurechnungsbesteuerung, ISR 2018, 1-5

Lizenzvereinbarungen sind ein wichtiges Element von Steuervermeidungsmodellen. Diese können an zwei Gegenmaßnahmen des deutschen Gesetzgebers scheitern, nämlich an der Lizenzgebührenschranke und an der Hinzurechnungsbesteuerung. Wenn die Voraussetzungen beider Gegenmaßnahmen erfüllt sind, tritt die Lizenzgebührenschranke hinter die Hinzurechnungsbesteuerung zurück. In dem folgenden Artikel wird untersucht, bei welchen Gestaltungen die Voraussetzungen der Lizenzgebührenschranke oder der Hinzurechnungsbesteuerung oder beider erfüllt sind.

BFH v. 12.4.2017 - I R 36/15 / Weiss, Martin, Bewertung eines durch Sacheinlage erworbenen Kapitalgesellschaftsanteils, ISR 2018, 5-7

Europäisches Steuerrecht

Zinowsky, Tim / Schönfeld, Jens, Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten in Doppelbesteuerungssituationen – Überblick über die neue EU-Richtlinie, ISR 2018, 7-15

Parallel zu den durch das Multilaterale Instrument beschlossenen Änderungen bestehender DBA hat der Rat der Europäischen Union für deren Mitgliedstaaten eine Streitbeilegungsrichtlinie gebilligt. Diese Richtlinie soll vorhandene Schwächen der für die Steuerpflichtigen aktuell wählbaren Streitbeilegungsmechanismen heilen. Dafür sieht die Streitbeilegungsrichtlinie ein dreigeteiltes Verfahren vor, bei dem das Beschwerde- und das Verständigungsverfahren isoliert zur Lösung der Streitfrage führen können oder aber im Eskalationsprozess, dem Streitbeilegungsverfahren, einer Entscheidung hinsichtlich des fraglichen Besteuerungskonflikts zugeführt werden.

FG Baden-Württemberg v. 14.6.2017 - 2 K 2413/15 / Schlücke, Katharina, Unionsrechtswidrigkeit der in § 6 Abs. 1 AStG normierten Wegzugsbesteuerung bei Wegzug in die Schweiz?, ISR 2018, 16-18

Internationale Steuerplanung/Verrechnungspreise

Hülshorst, Jörg / Ackerman, Abraham / Angerstein, Anna, Angemessene Verrechnungspreise für Darlehen und Asset-Management-Leistungen in der Real-Estate-Branche, ISR 2018, 19-26

Finanztransaktionen zwischen nahestehenden Unternehmen – besonders im Immobilienbereich – rücken zunehmend in den Fokus der Finanzverwaltungen, insbesondere vor dem Hintergrund der OECD-BEPS-Veröffentlichungen und lokaler Rechtsprechung in diesem Zusammenhang. Der Beitrag befasst sich mit dem typischen Vorgehen zur Verrechnungspreisbestimmung für Finanztransaktionen und Dienstleistungstransaktionen (Fonds und Asset Management) zwischen nahestehenden Unternehmen im Immobilienbereich. Die Autoren zeigen im Rahmen des Beitrags die wesentlichen Faktoren und Risiken bei der Verrechnungspreisbestimmung im Immobilienbereich auf und gehen dabei u.a. auch auf Kreditratingmodelle, die Frage der Auswahl der Verrechnungspreismethode und die Notwendigkeit einer Analyse der Angemessenheit des Beleihungsgrads ein.

Internationale Steuerpla-nung/Verrechnungspreise

van der Ham, Susann / Tomson, Susanne / Chwalek, Martin J., Grenzüberschreitender Informationsaustausch in Steuersachen – ein Überblick, ISR 2018, 26-34

Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die vielfältigen und komplexen Regelungen, nach denen Staaten steuerlich relevante Informationen untereinander austauschen können. Es werden zunächst die Initiativen der OECD zur Verbesserung des Informationsaustauschs dargestellt und im Anschluss die existierenden EU-Regelungen, bilaterale Abkommen sowie die Grundlagen nach nationalem Recht, die einen grenzüberschreitenden Informationsaustausch in Steuersachen ermöglichen. Für den Steuerpflichtigen ist es unerlässlich, sich hierüber einen Überblick zu verschaffen, insbesondere weil die Regelungen zum Informationsaustausch häufig an Reporting-Pflichten des Steuerpflichtigen geknüpft sind.

Editorial, ISR 2018, R1

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 23.01.2018